Der Sommer steht vor der Tür, das erste Grün ist an den Bäumen zu sehen und bei mir grüßt das jährliche Murmeltier – Ich will eine Vespa haben. Die Frage ist nur welche. Mein Problem ist mein Führerschein, denn ich darf nicht jede Vespa fahren. Rechtlich wird leider nicht unterschieden zwischen einem Roller und einem Motorrad. Was darf man also mit welchem Führerschein?!

Führerscheinklasse B / M

Solltet Ihr im Besitz des PKW Führerscheins sein, so beinhaltet dieser automatisch die Führerscheinklasse M. Ansonsten dürft ihr diesen Führerschein ab dem 16ten Lebensjahr erwerben. Grundsätzlich ist er keiner Befristung der Besitzdauer unterlegen und beinhaltet alle „Kleinkrafträder“ mit einer durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 45 km/h. Der Motor darf dabei nicht mehr als 50 cm³ Hubraum haben.

Eine Ausnahme wird bei Krafträder mit maximal 50 ccm Hubraum gemacht, welche eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von maximal 50 km/h haben und erstmal vor dem 31.12.2001 in Verkehr genommen worden sind. Ebenfalls gibt es keine Beschränkung für Kleinkrafträder, die nach dem Recht der DDR bis zum 28.02.1992 eingeschrieben wurden.

Dies Regelung schränkt den Fahrspaß schon ordentlich ein. Wollt ihr öfters auch zu Zweit auf der Vespa unterwegs sein solltet ihr überlegen einen A1 Führerschein zu erwerden. Mich persönlich nervt es aber, das ich einen Führerschein auf einem „echten“ Motorrad machen muss nur um einen Roller zu fahren. Wem es ähnlich geht rate ich zum Erwerb einer Schwalbe. Diese sind auch extrem kultig und unterliegen ja dem Ausnahmefall.

Führerscheinklasse A1

Der Führerschein der Klasse A1 ist, wie der Führerschein der Klasse M, keiner Befristung der Besitzdauer unterlegen. Hiermit dürft ihr Leichtkrafträder, bzw. Motorräder bis 125 cm³ und einer Motorleistung von maximal 11 KW fahren. Solltet Ihr das 18 Lebensjahr noch nicht erreicht haben dürft Ihr maximal 80 km/h fahren.

Ab dem 19.02.2013 wird diese Tempolimit für unter 18 jährige aber aufgehoben da nach der 3 EG Führerscheinrichtlinie keine Sonderauflagen mehr erlaubt sind. Allerding wird es dann eine weitere Verschärfung geben. Zukünftig wird neben Hubraum und KW auch das Gewicht des Motorrads eine Rolle spielen.  Künftig dürfen nur 0,1 kW pro kg Gewicht erreicht werden. Mann will so verhindern das leichte Motorräder mit „hoher“ Leistung die 100 km/h deutlich übersteigen.

Führerscheinklasse 3

Wenn einer von euch die alte Führerscheinklasse 3 vor dem 01.04.1980 gemacht hat darf auch so alle Fahrzeuge der Klasse A1 fahren.

Hier ein paar Grundregeln:

1. Rechtzeitig kündigen: wie bereits erwähnt könnt Ihr das auch recht früh erledigen. Ansonsten solltet Ihr auf euren Vertrag achten. In der Regel gibt es eine Kündigungsfrist von 3 Monaten vor Ablauf des Vertrages. Solltet Ihr also noch nicht kündigen wollen, so macht euch doch JETZT einen Eintrag in euren Kalender
2. Mail /Post / Fax – wie sollte man kündigen? In der Vergangenheit gab es immer wieder Ärger wenn ein Kunde per Mail gekündigt hat. Daher kann ich euch nur raten die Kündigung per Fax oder per Post zu versenden. Solltet ihr den postalischen Weg bevorzugen so spart nicht am falschen Ende und sendet per Einschreiben. Wenn das Fax-Gerät euer Freund ist solltet Ihr direkt den Sendebericht ausdrucken und abheften….schadet nie
3. Was sollte das Kündigungsschreiben beinhalten? Kundennummer, Mobilfunknummer, Eure Anschrift, Datum, Ort, Eure Unterschrift und natürlich den Kündigungssatz.

Damit Ihr es ein wenig einfacher habt hier mal ein Beispiel für den Kündigungstext:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit kündige ich fristgerecht zum nächstmöglichen Zeitpunkt meinen Mobilfunkvertrag mit der oben angegebenen Rufnummer.

Bitte senden Sie mir eine schriftliche Bestätigung der Kündigung unter Angabe des Beendigungzeitpunktes zu

Mit freundliche Grüßen“

Achja und weil wir euch natürlich das Rundumsorglospaket anbieten wollen – hier die Adressen /Anschrift der großen Mobilfunkanbieter

1. Eplus

E-Plus Service GmbH & Co. KG

Edison-Allee 1

14473 Potsdam

2. TMobile

T-Mobile Deutschland GmbH

Postfach 30 04 44

53184 Bonn

3.Vodafone

Vodafone D2 GmbH

Kundenbetreuung

40875 Ratingen

4.O2 Genion

Telefónica O2 Germany GmbH &Co. OHG

Georg Brauchle ring 23-25

80992 München

Wer seine Steuererklärung zu spät einreicht, hat je nach Höhe der zu erwartenden Steuerschuld mit empfindlichen Sanktionen zu rechnen. Zwar sind Finanzbeamte nicht verpflichtet, bei jeder Verspätung einen Verspätungszuschlag festzusetzen, aber sie verfügen über einen weiten Ermessenspielraum, von dem viele gern Gebrauch machen. Dieses Druckmittel, das säumige Steuerbürger zur Pünktlichkeit mahnen soll, besteht nicht nur hinsichtlich der Einkommensteuer, sondern kann zum Beispiel auch Umsatzsteuer, Lohnsteuer oder Kapitalertragssteuer betreffen.
Der Verspätungszuschlag, der in § 152 Abgabenordnung geregelt ist, muss sich allerdings in bestimmten Grenzen bewegen und darf nur erhoben werden, wenn die Verspätung unentschuldbar ist. So darf die Summe 10 % der festgesetzten oder geschätzten Steuer und dabei im Höchstfall 25.000 Euro nicht übersteigen. Während die anzuerkennenden Entschuldigungsgründe je nach Einzelfall zu prüfen sind, gilt die Versäumnis regelmäßig als unentschuldbar, wenn ein Steuerpflichtiger zum wiederholten Mal seine Steuererklärung nicht fristgerecht eingereicht oder aber eine bereits gewährte Fristverlängerung nicht eingehalten hat.

Um schon im Vorfeld möglichst auf die sichere Seite zu gelangen, empfiehlt es sich immer, eine unterzeichnete Steuererklärung fristwahrend einzureichen, auch wenn etwa noch einzelne Anlagen und Belege fehlen, die innerhalb einer Nachfrist noch beigebracht werden können. Wer aufgrund von plötzlichen Ereignissen, wie Krankheit, Auslandsaufenthalten oder ähnlichen Sondersituationen, Gründe für eine Verspätung absehen kann, sollte umgehend mit dem Finanzamt Kontakt aufnehmen und sogleich um Fristverlängerung bitten. Auch eine vorsorglich gestellte Dauerfristverlängerung kann Terminstress sind den Folgejahren vermeiden helfen. Alle anderen Ausreden – ob nun krank, Todesfall, Haus verkaufen oder der Hund ist krank – gelten allerdings nicht und interessieren den Finanzbeamten herzlich wenig…

Falls es aber doch einmal zu spät sein sollte und der Bescheid ergangen ist, kann der belastete Bürger gegen den Verspätungszuschlag innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Bescheids Einspruch einlegen. Ein Einspruch bietet Aussicht auf Erfolg, wenn die zulässige Höhe überschritten wurde oder sonstige Ermessensfehler vorliegen. Sofern entschuldigende Gründe für die Verspätung vorgebracht werden, besteht aber selbst nach Ablauf der Einspruchsfrist noch immer die Möglichkeit einer Rücknahme aus Billigkeitsgründen. In jeder Lage sollte der betroffene Steuerschuldner daher ein allgemein mit “Rechtsbehelf” betiteltes Schreiben an das Finanzamt senden, in dem er alle entlastenden Umstände ausführt. Der Finanzbeamte muss diesen Rechtsbehelf je nach Sachlage als Einspruch oder Rücknahmeantrag werten und ihm im Falle der Begründetheit abhelfen.

Das Aufbauseminar

Verstößt ein Autofahrer, der sich innerhalb der Probezeit (die ersten zwei Jahre des Führerscheinbesitzes) befindet, gegen die Straßenverkehrsordnung, so dass er dafür Punkte bekommt, muss gern einen sogenannten Aufbauseminar teilnehmen. Diese Aufbauseminare bestehen aus maximal 15 Teilnehmern und finden an vielen Fahrschulen statt. Das Aufbauseminar umfasst mehrere Sitzungen, in denen das Fehlverhalten der Anwesenden in Gruppendiskussionen dargelegt und analysiert wird. Des Weiteren muss jeder Teilnehmer eines Aufbauseminars mit dem Fahrlehrer eine Fahrstunde absolvieren.
Zeigt der Teilnehmer sich während der Sitzung einsichtig und stellt den Fahrlehrer auch während der Fahrstunde zufrieden, so darf er nach Beendigung des Seminars seinen Führerschein behalten, wenn auch mit einer um zwei Jahre verlängerten Probezeit.

MPU

Die MPU (Medizinisch-Psychologischen Untersuchung)wird in wesentlich härteren Fällen angeordnet. Den meisten Teilnehmern einer MPU werden schwere Verkehrsdelikte im Zusammenhang mit Alkohol oder Drogen zu Lasten gelegt. Die Medizinisch-Psychologische Untersuchung ist deutlich teurer und auch schwerer zu bestehen als ein Aufbauseminar. Eine Durchfallquote von 50% spricht für sich.
Die für den Angeklagten wichtigsten Punkte während der MPU sind das Gespräch mit einem Psychologen (“Exploration”), bei dem der Fahrer Rechenschaft ablegen und überzeugend darlegen muss, dass er nicht geneigt ist, sein Fehlverhalten zu wiederholen, sowie der anschließende Gerätetest, mit dessen Hilfe sichergestellt werden soll, dass keine körperliche Beeinträchtigung vorliegt.

Fest steht auf den Straßen herscht Chaos und selbst die öffentlichen Verkehrmittel sind überfordert. Doch was will man machen, wenn man eigentlich pünktlich zur Arbeit muss? Gibt es eigentlich für Arbeitnehmer ein “Schneefrei”, wir für Schüler?

NEIN!!! Es gibt keine gesetzliche Verankerung für eine Freistellung aufgrund klimatischer Besonderheiten. Jeder Arbeitnehmer ist verpflichtet pünktlich an seinem Arbeitsplatz zu erscheinen. Und wenn er nicht pünktlich ist droht sogar ein Lohnausfall. Aber eine kleine Beruhigung gibt es. Der Arbeitgeber darf im Falle der Unpünklichkeit wegen einem Schneechaos keine Abmahnung aussprechen. Es sei der Schnee wird zuoft als Ausrede benutzt.

In diesem Sinne: Nicht der späte Wurm entgeht dem Vogel – immer rechtzeitig auf den Arbeitsweg machen. Und zum Glück gibt es ja auch einen Wetterbericht.

moriz @flickr

Gestartet wird heute mit den 20 größten Städten: Berlin, Bielefeld, Bochum, Bonn, Bremen, Dortmund, Dresden, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, Köln, Leipzig, Mannheim, München, Nürnberg, Stuttgart und Wuppertal. Aber auch die Ortschaft Oberstaufen ist auf eigenen Wunsch bereits dabei.

Insgesamt gab es 244.000 Anträge auf Unkenntlichmachung von Häusern. Google betont, das dies auch weiterhin möglich ist. Wer also bedenken an dem Street View Projekt sollte sich bei Google Street View bis zu seinem Haus durchklicken und wird unten links den Knopf “Problem melden” drücken müssen.

Unabhängig von der persönlichen Meinung zum Street View Projekt sei jedem eine kleine touristische Reise durch Deutschland empfohlen.

Ilse Aigner Maske @flickr

Das Punktekonto in Flensburg ist eine Datei, die beim Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg im Deutschen Verkehrszentralregister geführt wird. Seit dem 02.01.1958 werden in dieser Datenbank sämtliche Verkehrsverstöße, die rechtskräftig bei Kraftfahrern mit deutscher Fahrerlaubnis festgestellt wurden, gespeichert.

Wie viele Punkte wofür?

Die Einstufung der Anzahl der Punkte richtet sich nach der Schwere des Verkehrsvergehens, so werden Ordnungswidrigkeiten mit 1-4 Punkten und Straftaten mit 5-7 Punkten bewertet. Die jeweils angesammelten Punkte unterliegen verschiedenen Tilgungsfristen.

Wie lange werden gespeichert?

Bei Ordnungswidrigkeiten ohne Tilgungshemmung erlöschen die Punkte nach 2 Jahren, mit Tilgungshemmung nach spätestens 5 Jahren. 5 Jahre beträgt die Tilgungsfrist bei Straftaten ohne Alkohol oder Drogen, mit Alkohol oder Drogen 10 Jahre.
Zu beachten ist die Überliegefrist, die von 3 auf 12 Monate verlängert wurde, um eine Tilgung aus dem Zentralregister zu verhindern, wenn bereits weitere Zuwiderhandlungen erfolgt sind oder Tilgungshinderungen entstanden sind.

Abfragen der Punkte:

Der jeweiligen “Kontostand” der eigenen Eintragungen kann beim Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg schriftlich erfragt werden.

• Bei 4-8 Punkten kann der Betroffene 4 Punkteintragungen im Aufbauseminar abbauen.
• Bei 9-13 Punkten können nunmehr nur 2 Einträge abgebaut werden.
• Bei 14-17 Punkten wird ein Aufbauseminar behördlich angeordnet. Dann kann ebenfalls der Punktestand um 2 reduziert werden.

Bei einem Punktestand von 18 wird die Fahrerlaubnis entzogen. Die Verkehrsteilnehmer haben mit Aufbauseminaren die Möglichkeit, den Punktestand vor Tilgungszeitpunkt zu reduzieren.

Lesen Sie hier wie sie ihren Punktestand in Flensburg abfragen können.

(Angaben ohne Gewähr)

Wie bekommt man also Auskunft über sein Punktekonto?

Ganz einfach: Man schreibt einen kurzen Brief an das Kraftfahrt-Bundesamt und der lautet so:

Kraftfahrt-Bundesamt
24932 Flensburg

Betreff: Antrag auf Auskunft aus dem Verkehrszentralregister

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit bitte ich um Auskunft über die zu meiner Person im Verkehrszentralregister erfasste(n) Eintragung(en) zu erteilen. Eine Kopie der Vorder- und Rückseite meines Reisepasses / Personalausweises füge ich bei.

Geburtsdatum:
Geburtsname, Vorname:
Geburtsort:
Straße und Hausnummer:
Postleitzahl und Wohnort:

Datum,

____________________________________
Unterschrift des Antragstellers/der Antragstellerin

Nicht vergessen! Kopie vom Reisepass bzw. Personalausweis beilegen.

Nach ein paar Tagen (man glaubt es kaum wie schnell das geht) bekommt man dann Post mit den entsprechenden Straftaten und dazugehörigen Punkten.

Wer in Italien mit mehr als 1,5 Promille erwischt wird hat ein etwas größeres Problem. Laut Gesetzt kann die Polizei in diesem Fall das Auto einkassieren und statt Bußgeld versteigern. Der Besitzer des Fahrzeugs ist in diesem Fall von der Auktion ausgeschlossen! Macht aber nix: Der Führerschein ist ja damit eh erstmal weg…