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	<title>gelernt.net - Man lernt nie aus! &#187; Recht</title>
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		<title>Punkte in Flensburg abfragen</title>
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		<pubDate>Mon, 16 Aug 2010 16:16:47 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Recht]]></category>
		<category><![CDATA[Handy am Steuer]]></category>
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		<description><![CDATA[Wie kann man eigentlich seinen Punktestand in Flensburg abfragen. Der ein- oder andere hat doch schon mal das Pech gehabt und ist mit ein paar Km/h zu schnell, an einer dunkel-gelben Ampel, nach 1 Bier zu viel oder auch mit dem Handy in der Hand erwischt worden. In der darauf folgenden Anzeige erfährt man dann [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Wie kann man eigentlich seinen Punktestand in Flensburg abfragen.</strong> Der ein- oder andere hat doch schon mal das Pech gehabt und ist mit <a href="http://www.gelernt.net/roller-50ccm-max-45-kmh-42.html">ein paar Km/h zu schnell</a>, an einer dunkel-gelben <a href="http://www.gelernt.net/rote-ampel-uberfahren-was-tun-45.html">Ampel</a>, nach 1 Bier zu viel oder auch mit dem <a href="http://www.gelernt.net/handy-im-auto-was-ist-erlaubt-346.html">Handy in der Hand</a> erwischt worden. In der darauf folgenden Anzeige erfährt man dann zwar immer viel viel man bezahlen darf und viele Punkte in Flensburg registriert werden, aber eine Summe der Punkte weiß man damit noch lange nicht.</p>
<h2>Wie bekommt man also Auskunft über sein Punktekonto?</h2>
<p><strong>Ganz einfach: </strong>Man schreibt einen kurzen Brief an das Kraftfahrt-Bundesamt und der lautet so:</p>
<blockquote><p><em>Kraftfahrt-Bundesamt<br />
24932 Flensburg</em></p>
<p><em><br />
</em></p>
<p><strong><em>Betreff: </em></strong><em> Antrag auf Auskunft aus dem Verkehrszentralregister</em></p>
<p>Sehr geehrte Damen und Herren,</p>
<p>hiermit bitte ich um Auskunft über die zu meiner Person im Verkehrszentralregister erfasste(n) Eintragung(en) zu erteilen. Eine Kopie der Vorder- und Rückseite meines Reisepasses / Personalausweises füge ich bei.</p>
<p>Geburtsdatum:<br />
Geburtsname, Vorname:<br />
Geburtsort:<br />
Straße und Hausnummer:<br />
Postleitzahl und Wohnort:</p>
<p>Datum,</p>
<p>____________________________________<br />
Unterschrift des Antragstellers/der Antragstellerin</p></blockquote>
<p><strong>Nicht vergessen! </strong>Kopie vom Reisepass bzw. Personalausweis beilegen.</p>
<p>Nach ein paar Tagen (man glaubt es kaum wie schnell das geht) bekommt man dann Post mit den entsprechenden Straftaten und dazugehörigen Punkten.</p>
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		<title>EU Richtlinie regelt die Geschwindigkeit von Rolltreppen</title>
		<link>http://www.gelernt.net/eu-richtlinie-regelt-die-geschwindigkeit-von-rolltreppen-397.html</link>
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		<pubDate>Mon, 16 Aug 2010 08:04:04 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kracher</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Recht]]></category>
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		<description><![CDATA[Es lebe die EU! Scheinbar gibt es für wirklich fast alles eine Richtlinie. So auch eine Richtlinie über die Geschwindigkeit von Rolltreppen. In Europa ist eine Geschwindigkeit von v=0,5m/s (1,8 km/h) am gebräuchlichsten. Diese wird meist in Kaufhäusern verwendet. In U-Bahnen oder an Flughäfen wird eine Geschwindigkeit von v=0,65 m/s (2,34 km/h) und v=0,75 m/s [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Es lebe die EU! Scheinbar gibt es für wirklich fast alles eine Richtlinie. So auch eine Richtlinie über die Geschwindigkeit von Rolltreppen. In Europa ist eine Geschwindigkeit von v=0,5m/s (1,8 km/h) am gebräuchlichsten. Diese wird meist in Kaufhäusern verwendet. In U-Bahnen oder an Flughäfen wird eine Geschwindigkeit von v=0,65 m/s (2,34 km/h) und v=0,75 m/s (2,7km/h) verbaut. Will man eine schnellere Rolltreppe in Betrieb nehmen, so muss ein 3 stufiger Horizontauslauf und eine maximale Neigung von 30° eingehalten werden. Eine Geschwindigkeit über 3 km/h ist und bleibt jedoch unzulässig.</p>
<p style="text-align: center;">
<div id="attachment_458" class="wp-caption aligncenter" style="width: 522px"><a href="http://www.gelernt.net/wp-content/uploads/2010/08/413522455_345cd5b555_z.jpg"><img class="size-full wp-image-458 " title="Rolltreppe" src="http://www.gelernt.net/wp-content/uploads/2010/08/413522455_345cd5b555_z.jpg" alt="" width="512" height="337" /></a><p class="wp-caption-text">charmbutterfly @flickr</p></div>
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		<title>Knöllchen Alarm! Aufgepasst in Italien</title>
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		<pubDate>Thu, 12 Aug 2010 12:40:50 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Recht]]></category>
		<category><![CDATA[Alkohol]]></category>
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		<description><![CDATA[Knöllchen in Italien &#8211; Alkohol am Steuer könnte teuer werden! Wer in Italien mit mehr als 1,5 Promille erwischt wird hat ein etwas größeres Problem. Laut Gesetzt kann die Polizei in diesem Fall das Auto einkassieren und statt Bußgeld versteigern. Der Besitzer des Fahrzeugs ist in diesem Fall von der Auktion ausgeschlossen! Macht aber nix: [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Knöllchen in Italien &#8211; Alkohol am Steuer könnte teuer werden!</p>
<p>Wer in Italien mit mehr als 1,5 Promille erwischt wird hat ein etwas größeres Problem. Laut Gesetzt kann die Polizei in diesem Fall das Auto einkassieren und statt Bußgeld versteigern. Der Besitzer des Fahrzeugs ist in diesem Fall von der Auktion ausgeschlossen! Macht aber nix: Der Führerschein ist ja damit eh erstmal weg&#8230;</p>
]]></content:encoded>
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		<title>Handy im Auto &#8211; Was ist erlaubt?</title>
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		<pubDate>Fri, 30 Jul 2010 09:57:16 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
				<category><![CDATA[IPhone]]></category>
		<category><![CDATA[Recht]]></category>
		<category><![CDATA[Flensburg]]></category>
		<category><![CDATA[Freisprecheinrichtung]]></category>
		<category><![CDATA[Handy]]></category>
		<category><![CDATA[Handy am Steuer]]></category>

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		<description><![CDATA[Anfangs ist zu sagen, dass die Polizei in kommender Zeit härter durchgreifen will, wenn es darum geht mit dem Mobiltelefon am Lenkgrad gesehen zu werden. Dabei ist anzumerken, dass es bereits völlig ausreicht, wenn man nur mit dem Handy gesehen wird. Allein dadurch kann ein Bußgeld (in Deutschland) in Höhe von rund 40€ und ein [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Anfangs ist zu sagen, dass die Polizei in kommender Zeit härter durchgreifen will, wenn es darum geht mit dem Mobiltelefon am Lenkgrad gesehen zu werden.</p>
<p>Dabei ist anzumerken, dass es bereits völlig ausreicht, wenn man nur mit dem Handy gesehen wird. Allein dadurch kann ein Bußgeld (in Deutschland) in Höhe von rund 40€ und ein Punkt in Flensburg anfallen. Dies ist allerdings nicht nur in Deutschland so, mittlerweile ist das telefonieren mit dem Handy in fast allen Ländern Europas, in Ausnahme von Schweden, verboten. In Griechenland kann es dann schon mal sein, dass man eine Rechnung von 150€ im Briefkasten des Halters landet.<br />
Ereignet sich während dem Telefonieren ein Unfall, ist es keine Seltenheit, dass man aufgrund fahrlässiger Körperverletzung angzeigt wird und dann kann man sich sicher sein, die Strafe wird gewaltiger ausfallen.<br />
Somit sollte sich jeder, der viel am telefonieren ist eine Freisprecheinrichtung einbauen lassen. Viele werden denken, dass sie nun großen Betrag aufbringen müssen, dies ist allerdings nicht so! So gibt es schon Freisprecheinrichtungen für gerade ein mal 10€. Da zahlt man doch lieber einmal 10€ anstatt, dass man sich ein paar mal von der Polizei erwischen lässt und jedes mal dafür 40€ zahlen muss.</p>
<p><em><strong>Nochmal zum Hinweis, in Deutschland ist es egal ob man das Handy nur in der Hand hatte oder nicht, allein es schon während dem fahren (auch schon bei laufendem Motor!) in der Hand zu halten reicht völlig aus! </strong></em></p>
<p>Am Schluss bleibt also zu sagen, leistet euch einmal eine Freisprecheinrichtung und ihr braucht euch keine Sorgen mehr während dem Telefonieren im Auto zu machen:-).</p>
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		<title>Der IPhone Jailbreak und der Unlock ist absofort LEGAL</title>
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		<pubDate>Tue, 27 Jul 2010 14:58:03 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kracher</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Computer & Technik]]></category>
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		<description><![CDATA[Alle vier Jahre überprüft das US Copyright Office die Urhebergesetze. Und diesmal ist doch tatsächlich auch was gutes für den Verbraucher rumgekommen! Ab sofort ist der Jailbreak eines IPhone laut US Urhebergesetz legal ! IPhone Nutzer können also endlich ganz offiziell ihr Handy knacken und sich so Zugang zu weiteres Apps außerhalb des Apple eigenen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Alle vier Jahre überprüft das <a target="_blank" href="http://www.copyright.gov/" target="_blank" onclick="pageTracker._trackPageview('/outgoing/www.copyright.gov/?referer=');">US Copyright Office </a>die Urhebergesetze. Und diesmal ist doch tatsächlich auch was gutes für den Verbraucher rumgekommen!</p>
<p>Ab sofort ist der <strong>Jailbreak</strong> eines <strong>IPhone</strong> laut US Urhebergesetz <strong>legal</strong> ! IPhone Nutzer können also endlich ganz offiziell ihr Handy knacken und sich so Zugang zu weiteres Apps außerhalb des Apple eigenen App-Stores beschaffen. Auch das entfernen des <strong>SIMLOCK</strong> ist nun erlaubt.Jailbraking und unlocking fällt also nicht mehr unter das <a target="_blank" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Digital_Millennium_Copyright_Act" target="_blank" onclick="pageTracker._trackPageview('/outgoing/de.wikipedia.org/wiki/Digital_Millennium_Copyright_Act?referer=');">Digital Millennium Copyright Act (DMCA)</a>.</p>
<p>Den Bericht findet ihr <a target="_blank" href="http://www.google.de/url?sa=t&amp;source=web&amp;cd=13&amp;ved=0CFUQFjAM&amp;url=http%3A%2F%2Fwww.copyright.gov%2F1201%2F2008%2Fresponses%2Fapple-inc-31.pdf&amp;ei=PPBOTILfG8KSOIb8tc8C&amp;usg=AFQjCNFefewIjKZYgKStZUJM6yowtxW50A&amp;sig2=jBR6BTMR63gfJ-jqzm7k9A" target="_blank" onclick="pageTracker._trackPageview('/outgoing/www.google.de/url?sa=t_amp_source=web_amp_cd=13_amp_ved=0CFUQFjAM_amp_url=http_3A_2F_2Fwww.copyright.gov_2F1201_2F2008_2Fresponses_2Fapple-inc-31.pdf_amp_ei=PPBOTILfG8KSOIb8tc8C_amp_usg=AFQjCNFefewIjKZYgKStZUJM6yowtxW50A_amp_sig2=jBR6BTMR63gfJ-jqzm7k9A&amp;referer=');"><strong>HIER</strong> </a></p>
<p>So richtig Freude kommt aber trotzdem nicht auf. Wie Ihr bei den Kollegen von <a target="_blank" href="http://www.cultofmac.com/apples-official-response-to-dmca-jailbreak-exemption-it-voids-your-warranty/52463" target="_blank" onclick="pageTracker._trackPageview('/outgoing/www.cultofmac.com/apples-official-response-to-dmca-jailbreak-exemption-it-voids-your-warranty/52463?referer=');">CulofMac nachlesen</a> könnt, weisst Apple daraufhin, dass eine Modifikation <strong>weiterhin das Ende jeglicher Garantieansprüche </strong>bedeutet.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Wildcampen &#8211; Wildes Camping ist teilweise in Deutschland erlaubt</title>
		<link>http://www.gelernt.net/wildcampen-wildes-camping-ist-teilweise-in-deutschland-erlaubt-306.html</link>
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		<pubDate>Tue, 20 Jul 2010 11:36:16 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kracher</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Während ich das Netz nach schönen Wochenendtrips durchstöber habe ich eine richtig gute Idee im Naturpark Pfälzer Wald entdeckt. Dank dem Verein Südliche Weinstrasse e.V. wurde eine Kooperation mit den örtlichen Landesforsten, den Ortsgemeinden und einer privaten Waldbesitzerung getroffen, die das Wilde Campen ganz offiziel erlaubt! Naja zumindest in Teilen. In Deutschland funktioniert ja nichts [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Während ich das Netz nach schönen Wochenendtrips durchstöber habe ich eine richtig gute Idee im <a target="_blank" href="http://www.pfaelzerwald.de/" target="_blank" onclick="pageTracker._trackPageview('/outgoing/www.pfaelzerwald.de/?referer=');"><strong>Naturpark Pfälzer Wald</strong></a> entdeckt. Dank dem Verein Südliche Weinstrasse e.V. wurde eine Kooperation mit den örtlichen Landesforsten, den Ortsgemeinden und einer privaten Waldbesitzerung getroffen, die das Wilde Campen ganz offiziel erlaubt! Naja zumindest in Teilen. In Deutschland funktioniert ja nichts ohne eine gewisse Regulierung. So darf man sein Lager leider nicht komplett frei wählen. Es stehen aber insgesamt <a target="_blank" href="http://www.trekking-pfalz.de/de/index.htx/4a0bdad63af21784f4e2e554a56a3593" target="_blank" onclick="pageTracker._trackPageview('/outgoing/www.trekking-pfalz.de/de/index.htx/4a0bdad63af21784f4e2e554a56a3593?referer=');"><strong>7 Trekkngplätze</strong></a> zur Übernachtung zur Verfügung &#8211; abseits von den Wegen und irgendwelchen Hütten. Wer also nicht nach Schweden reisen will um Abenteuer, Wildniss und natur erleben will &#8211; Ab in den Pfälzer Wal. Alle <a target="_blank" href="http://www.trekking-pfalz.de/de/" target="_blank" onclick="pageTracker._trackPageview('/outgoing/www.trekking-pfalz.de/de/?referer=');"><strong>Infos findet ihr hier</strong>.</a><br />
<small><a target="_blank" style="color:#0000FF;text-align:left" href="http://maps.google.de/maps?f=q&amp;source=embed&amp;hl=de&amp;geocode=&amp;q=+Pf%C3%A4lzer+wald&amp;sll=50.818951,7.068329&amp;sspn=0.537045,1.277161&amp;ie=UTF8&amp;hq=&amp;hnear=Pf%C3%A4lzerwald&amp;ll=49.2925,7.876667&amp;spn=0.072097,0.159645&amp;t=h&amp;z=13" target="_blank" onclick="pageTracker._trackPageview('/outgoing/maps.google.de/maps?f=q_amp_source=embed_amp_hl=de_amp_geocode=_amp_q=+Pf_C3_A4lzer+wald_amp_sll=50.818951_7.068329_amp_sspn=0.537045_1.277161_amp_ie=UTF8_amp_hq=_amp_hnear=Pf_C3_A4lzerwald_amp_ll=49.2925_7.876667_amp_spn=0.072097_0.159645_amp_t=h_amp_z=13&amp;referer=');">Größere Kartenansicht</a></small></p>
<p>Ein änliches Komzept findet sich im <a target="_blank" href="http://www.nationalpark-saechsische-schweiz.de/red1/" target="_blank" onclick="pageTracker._trackPageview('/outgoing/www.nationalpark-saechsische-schweiz.de/red1/?referer=');"><strong>Nationalpark Sächsische Schweiz</strong>.</a> Auch hier ist die Übernachtung unter Sternenhimmel in gewisserweise genehm. Auf den fast 94 km^2 finden sich insgesamt 57 für die Übernachtung gekennzeichnete Lagerstätten. Auch gibt es eine passende <a target="_blank" href="http://www.nationalpark-saechsische-schweiz.de/red1/sachsens-nationalpark/rechtsgrundlagen/pageDB5553.html" target="_blank" onclick="pageTracker._trackPageview('/outgoing/www.nationalpark-saechsische-schweiz.de/red1/sachsens-nationalpark/rechtsgrundlagen/pageDB5553.html?referer=');">Satzung</a>. Ein <strong>Karte mit den zugehörigen Lagerplätzen findet ihr<a target="_blank" href="http://www.nationalpark-saechsische-schweiz.de/scripts/docJPp6aTzkk8pVQ/14/BS-Konz%20Boofen%20_Karte_.pdf" target="_blank" onclick="pageTracker._trackPageview('/outgoing/www.nationalpark-saechsische-schweiz.de/scripts/docJPp6aTzkk8pVQ/14/BS-Konz_20Boofen_20_Karte_.pdf?referer=');"> hier</a></strong>.<br />
<small><a target="_blank" style="color:#0000FF;text-align:left" href="http://maps.google.de/maps?f=q&amp;source=embed&amp;hl=de&amp;geocode=&amp;q=Nationalpark+S%C3%A4chsische+Schweiz&amp;sll=49.294904,7.876682&amp;sspn=0.072097,0.159645&amp;ie=UTF8&amp;hq=Nationalpark+S%C3%A4chsische+Schweiz&amp;hnear=Nationalpark+S%C3%A4chsische+Schweiz,+01814+Bad+Schandau,+S%C3%A4chsische+Schweiz-Osterzgebirge,+Sachsen&amp;ll=50.91723,14.151078&amp;spn=0.135062,0.307343&amp;t=h" target="_blank" onclick="pageTracker._trackPageview('/outgoing/maps.google.de/maps?f=q_amp_source=embed_amp_hl=de_amp_geocode=_amp_q=Nationalpark+S_C3_A4chsische+Schweiz_amp_sll=49.294904_7.876682_amp_sspn=0.072097_0.159645_amp_ie=UTF8_amp_hq=Nationalpark+S_C3_A4chsische+Schweiz_amp_hnear=Nationalpark+S_C3_A4chsische+Schweiz_+01814+Bad+Schandau_+S_C3_A4chsische+Schweiz-Osterzgebirge_+Sachsen_amp_ll=50.91723_14.151078_amp_spn=0.135062_0.307343_amp_t=h&amp;referer=');">Größere Kartenansicht</a></small></p>
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		<title>Wildcampen &#8211; Wo ist wildes camping erlaubt</title>
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		<pubDate>Sun, 18 Jul 2010 15:23:44 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Mit meinem Bulli fahre ich jedes Jahr durch die unterschiedlichsten Regionen Europas. Natürlich übernachten wir nicht immer auf dem Campingplatz. Einmal wäre uns das zu teuer und zum zweiten sind es gerade die kleine Plätze direkt am Strand oder an einem See die einen Urlaub versüssen. Leider ist dies in den meisten Ländern verboten. Klar [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Mit meinem Bulli fahre ich jedes Jahr durch die unterschiedlichsten Regionen Europas. Natürlich übernachten wir nicht immer auf dem Campingplatz. Einmal wäre uns das zu teuer und zum zweiten sind es gerade die kleine Plätze direkt am Strand oder an einem See die einen Urlaub versüssen. Leider ist dies in den meisten Ländern verboten. Klar Schweden ist mit dem <a target="_blank" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Jedermannsrecht" onclick="pageTracker._trackPageview('/outgoing/de.wikipedia.org/wiki/Jedermannsrecht?referer=');">Jedermannsrecht </a>die berühmte Ausnahme. Da ich noch nie in Italien war, habe ich mich gefragt wie die Polizei zum wilden campieren steht. Beim ADAC bin ich auf die PDF <a target="_blank" href="http://campingfuehrer.adac.de/ratgeber/files/cam_21_freies_campen_u._uebern_2010.pdf" onclick="pageTracker._trackPageview('/outgoing/campingfuehrer.adac.de/ratgeber/files/cam_21_freies_campen_u._uebern_2010.pdf?referer=');">&#8220;Freies Campen und Übernachten in Europa&#8221; </a>gestossen. Klar muss man sich nicht immer an die Regeln halten, aber mann sollte zumindest wissen, ob es erlaubt ist was man gerade so macht.</p>
]]></content:encoded>
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		<title>Vertrag per Telefon oder Internet abgeschlossen &#8211; was nun?</title>
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		<pubDate>Fri, 09 Jul 2010 08:09:24 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Vielen Leuten ist es heutzutage schon passiert:  Sie besuchen eine Internetseite, melden sich irgendwo an und ganz versteckt und nicht auffindbar steht ein Kostenhinweis für die jeweilige Anmeldung bzw. die Nutzung weiterer Funktionen des Anbieters. Andere unseriöse Anbieter haben oftmals auch gar keinen Kostenhinweis auf der Internetseite. Aber auch besonders die Werbung am Telefon sowie [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Vielen Leuten ist es heutzutage schon passiert:  Sie besuchen eine Internetseite, melden sich irgendwo an und ganz versteckt und nicht auffindbar steht ein Kostenhinweis für die jeweilige Anmeldung bzw. die Nutzung weiterer Funktionen des Anbieters. Andere unseriöse Anbieter haben oftmals auch gar keinen Kostenhinweis auf der Internetseite.<br />
Aber auch besonders die Werbung am Telefon sowie die Vertragsabschlüsse darüber beruhen oft auf Überredung der Call-Center-Agenten und sind nicht nach dem freien Willen des Kunden abgeschlossen worden.<br />
Was kann man aber tun, wenn man bemerkt, dass man durch einen Betrug oder eine Überredung nun einen <a href="http://www.gelernt.net/dsl-anschluss-1und1-alles-mist-204.html">Vertrag</a> abgeschlossen hat, den man eigentlich gar nicht eingehen wollte? Es gilt immer: Auch wenn Drohungen durch die Anbieter erfolgen, nicht die Forderung bezahlen, sondern sich zur Wehr zu setzen.<span id="more-265"></span><img class="alignnone size-full wp-image-266" title="Rechtschutzversicherung" src="http://www.gelernt.net/wp-content/uploads/2010/07/Rechtschutzversicherung.gif" alt="Rechtschutzversicherung" width="450" height="371" /><br />
Als erstes ist zu sagen, dass auch bei Verträgen, die über das Internet oder per Telefon abgeschlossen worden sind, ein 14tägiges Widerrufsrecht besteht. Die Verträge sind grundsätzlich auch ohne Unterschrift durch die Einwilligung des Kunden rechtsgültig. Jedoch ist zu beachten, dass schon der Anruf ohne Einwilligung des Kunden grundsätzlich unzulässig ist und die Löschung der Daten bei dem jeweiligen Anbieter verlangt werden kann. Wenn der Kunde also die Möglichkeit hat und die Daten des Anbieters zugänglich sind, sollte der abgeschlossene Vertrag umgehend schriftlich und per Einschreiben widerrufen werden. Oftmals sind die Adressen der Anbieter jedoch unzugänglich, dies gilt insbesondere für Verträge, welche über das Telefon abgeschlossen wurden. In diesem Fall sollte man sich sofort an einen Anwalt wenden, welcher die Interessen des Kunden vertritt und die Firmendaten ggf. ausfindig machen kann. Es handelt sich um einen Fernabsatzvertrag, welcher ohne Angabe von Gründen widerrufen werden kann.<br />
Ist die Widerrufsfrist verstrichen, so ist der Vertrag zunächst rechtsgültig, aber auch hier lohnt es sich zu wissen, dass die Widerrufsvereinbahrung dem Kunden in schriftlicher Form zugänglich gemacht werden muss. Somit ist die Gültigkeit schon aufgrund dieses Fakts anzuzweifeln.<br />
Bei Internetverträgen besteht bereits ein gerichtliches Urteil, dass ein Vertrag nur gültig sein kann, wenn die Kosten und Verpflichtungen für den Kunden deutlich einsehbar sind und sich nicht irgendwo versteckt in den AGB befinden oder gar nicht aufgeführt werden. Es handelt sich um einen sogenannten &#8220;Einigungsmangel&#8221; nach § 155 BGB und somit ist letztendlich vom Kunden nichts zu bezahlen.<br />
Bei Unsicherheit zum Vorgehen ist grundsätzlich dazu zu raten, einen Anwalt aufzusuchen. Die Anwaltskosten richten sich nach dem Streitwert und sind grundsätzlich vom Kunden zu tragen. Anders ist es bei Gerichtskosten. Mittellose Personen können beim zuständigen Amtsgericht einen Antrag auf Rechtshilfe stellen und erhalten gegen eine kleine Gebühr die Beratung durch den Anwalt kostenlos. Der Antrag wird sofort bearbeitet und im Regelfall bewilligt. Es wird ein Schreiben ausgegeben, das dem Anwalt vorzulegen ist und infolge werden die Kosten vom jeweiligen Bundesland übernommen.<br />
Verträge, die von Minderjährigen abgeschlossen wurden, meistens ohne ihr Wissen, sind grundsätzlich ohne das Einverständnis der Eltern unwirksam. Anbieter versuchen oft über den Taschengeldparagraphen zu argumentieren, welcher aber nicht solche Vertragsabschlüsse vorsieht und nicht für etwaige Zwecke angewendet bzw. missbraucht werden kann.</p>
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		<title>Grenzstreitigkeiten unter Nachbarn</title>
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		<pubDate>Sat, 26 Sep 2009 08:29:20 +0000</pubDate>
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				<category><![CDATA[Recht]]></category>
		<category><![CDATA[Grenzstreitigkeit]]></category>
		<category><![CDATA[Nachbarn]]></category>
		<category><![CDATA[Nachbarschaft]]></category>
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		<description><![CDATA[Schon Friedrich Schiller hat gesagt:  “Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt“ Wenn man sich mit Nachbarn über die verschiedensten Grenzangelegenheiten auseinandersetzen muss, ist das sehr unangenehm und meistens arten solche Streitigkeiten auch aus. Vermeiden kann man so etwas jedoch nur, wenn man weiß wie man sich [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Schon Friedrich Schiller hat gesagt: <em> “Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt“</em></p>
<p>Wenn man sich mit Nachbarn über die verschiedensten Grenzangelegenheiten  auseinandersetzen muss, ist das sehr unangenehm und meistens arten solche Streitigkeiten auch aus. Vermeiden kann man so etwas jedoch nur, wenn man weiß wie man sich zu verhalten hat. Hat man zu seinen Nachbarn ein gutes Verhältnis, so kann man darüber reden und viele Missverständnisse ausräumen. Ist dieses jedoch nicht der Fall und der Nachbar sieht hinter Allem, was man tut etwas Böses, so ist es wichtig, dass man über die örtlichen Bestimmungen genau informiert ist.</p>
<p>Dabei geht es oft um Grenzabstände, überhängende Äste, herabfallendes Obst oder Ähnliches. Das Nachbarrecht ist örtlich sehr verschieden, deshalb sollte man sich bei Städten und Gemeinden über das Recht informieren. Wichtig ist dieses z. B., wenn man Bäume oder Sträucher pflanzen will. Da sollte man sich unbedingt im Klaren sein, wie die Grenzabstände vom Gesetz gefordert werden.<span id="more-130"></span></p>
<p>Als Faustregel gilt bei Gehölzen und Sträuchern bis zu 2 m Wuchshöhe einen Grenzabstand von 50cm und bei höheren Bäumen einen  Abstand von mindesten 2 m. Dabei ist der grenznächste Pflanzenstamm ausschlaggebend und nicht der Dickste oder der Hauptstamm. Allerdings dürfen Äste und Zeige bis an die Grenze heranwachsen. Daran hängendes Obst darf  man pflücken, wenn man es vom eigenen Grundstück aus erreichen kann. Ist Obst heruntergefallen gehört es demjenigen, auf dessen Grundstücke es liegt.</p>
<p>Verstößt man gegen diese Vorschriften, kann der Nachbar verlangen, dass die entsprechenden Gehölze entfernt, bzw. zurück geschnitten werden. Auf keinen Fall darf der Nachbar dieses selbst übernehmen. Der Anspruch auf die Beseitigung kann allerdings auch verjähren.</p>
<p>Einen Teil des Nachbarrechts wird im BGB, das für die ganze Bundesrepublik gilt, geregelt, doch der wesentlichste Teil wird im Nachbarrecht der einzelnen Bundesländer geregelt. Dabei unterscheiden sie sich in kleinen Details, die jedoch sehr wichtig sind. Bevor man aber in Nachbarschaftsstreitigkeiten klagen kann, muss man erst ein Schlichtungsverfahren durchlaufen. Zugelassene Schlichtungsstellen erfährt man beim zuständigen Amtsgericht.</p>
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		<title>Rote Ampel überfahren &#8211; was tun?</title>
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		<pubDate>Sat, 25 Jul 2009 06:23:16 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
				<category><![CDATA[Recht]]></category>
		<category><![CDATA[Flensburg]]></category>
		<category><![CDATA[Rote Ampel]]></category>
		<category><![CDATA[Verkehr]]></category>

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		<description><![CDATA[Wer eine rote Ampel überfährt und dabei von einem Polizeibeamten beobachtet oder einer auf der Ampel befindlichen Anlage geknippst wird, der hat vor Gericht nur wenig Chancen auf ein Urteil zu seinen Gunsten. In beiden Fällen gelten lediglich sehr selten anzutreffende Ausnahmen als berechtigter Grund zum überfahren der roten Ampel. Insbesondere medizinische Notfälle sind hier [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wer eine rote Ampel überfährt und dabei von einem Polizeibeamten beobachtet oder einer auf der Ampel befindlichen Anlage geknippst wird, der hat vor Gericht nur wenig Chancen auf ein Urteil zu seinen Gunsten. In beiden Fällen gelten lediglich sehr selten anzutreffende Ausnahmen als berechtigter Grund zum überfahren der roten Ampel. Insbesondere medizinische Notfälle sind hier zu nennen oder das Fahren unter Gewalteinwirkung anderer im Auto befindlichen Personen, welche ein korrektes Fahrverhalten des Fahrzeugführers zu verhindern wissen. Ist die Situation jedoch Aussage gegen Aussage (Unabhängig von eventuell im Fahrzeug befindlichen Zeugen) , was in den meisten Fällen gegeben ist, so schenkt das Gericht stets dem Polizeibeamten Glauben.</p>
<p><span id="more-45"></span><br />
Ein Einspruch mit folgender Verhandlung ist im Ergebnis für den Fahrzeughalter fast immer aussichtslos.<br />
Allerdings gibt es natürlich immer Ausnahmen und Präzedenzfälle. Diese wären dann einzeln zu prüfen und mit dem jeweiligen Fall abzuwägen.</p>
<p>Autofahrer die ein Rotlichtverstoss begehen, werden laut Bussgeldkatalog mit folgenden Strafen belegt:</p>
<p>Wer eine Ampel bei Rot überfährt, der zahlt 90€ und erhält zudem 3 Punkte in Flensburg.</p>
<p>Wer eine Ampel bei Rot überfährt und sich dabei der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer strafbar macht, wird mit einem Bußgeld in Höhe von 200€, 4 Punkten in Flensburg und einem Monat Fahrverbot belegt.</p>
<p>Wer eine Ampel bei Rot überfährt und sich dabei einer Sachbeschädigung strafbar macht, der wird mit einem Bußgeld von 240€, 4 Punkten in Flensburg und einem Monat Fahrverbot belegt.</p>
<p>Wer eine Ampel bei Rot überfährt, die länger als 1 sec. auf Rot geschaltet ist, wird mit einem Bußgeld von 200€, 4 Punkten in Flensburg und einem Monat Fahrverbot belegt.</p>
<p>Wer eine Ampel bei Rot überfährt, die länger als 1 sec. auf Rot geschaltet ist und dabei den Straßenverkehr gefährdet, wird mit einem Bußgeld von 320€, 4 Punkten in Flensburg und einem Monat Fahrverbot belegt.</p>
<p>Wer eine Ampel bei Rot überfährt, die länger als 1 sec. auf Rot geschaltet ist und sich dabei einer Sachbeschädigung strafbar macht, wird mit einem Bußgeld von 360€, 4 Punkten in Flensburg und einem Monat Fahrverbot belegt.</p>
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